Stadtentwicklung als politischer Prozeß: by Herbert Schneider

By Herbert Schneider

Das Bild der Stadt wird in Deutschland noch immer durch die aus dem spaten Mittelalter stammende, Bestandigkeit versprechende Ikonographie von Tur males, Rathaus, Kirchen und Mauem bestimmt. 1 Die auf diese Weise ihre Obhutfunktionen architektonisch so eindrucksvoll umsetzende Stadt ist aber nicht nur Heimstatte der Kontinuitat, sondern auch Wiege von Verande rungen, ob guy dabei an die stadtburgerliche Herausforderung der herrscher 2 lichen Gewalten des Mittelalters, die Industrialisierung und den Ausbau der Stadttechnik im vergangenen Jahrhundere oder die gegenwartig von ihr in die Wege geleiteten, den Staat in Zugzwang bringenden Verwaltungsrefor males denkt. Stadt und Veranderung schliessen einander nicht aus; im Gegen teil, sie gehoren zusammen. Das gilt auch fur ihre raumliche Entwicklung. Bis in die Mitte des 19. Jahrhunderts hinein folgte die Stadt einem kon trollierten Wachstum, um dann ihre mittelalterlichen Mauerringe niederzule gen und sich im Zuge einer intensiven Bautatigkeit und funktionalen Aus differenzierung einen Kranz von Villenvierteln, Arbeitersiedlungen und Ge werbegebieten zuzulegen. Es gab aber auch schon damals stadtische Ge meinwesen, die sich einer solchen quantitativen Entwicklungsvorstellung entzogen: Sie standen nonetheless oder schrumpften gar. Sind das Wachsen, der Stillstand und der Verfall von Stadten vor allem der Wirkungsmacht der Wirtschaft zuzuschreiben? Manche Anzeichen sprechen dafur. Doch der von der antiken Polis abgeleitete Politikbegriff erinnert daran, dass die Grundung und Entwicklung von Stadten auch mit der Politik zu tun hat. So steht neben einem weiteren, sich vor allem auf die Marktkrafte beziehenden Begriff der Stadtentwicklung ein enger gefasster der Stadtentwicklungspolit

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Das bedeutet allerdings, daß sich der bisher zumindest dem Namen nach allmächtige Gemeinderat damit begnügt, fiir diese nur noch das "Was", die fachlichen und betriebswirtschaftlichen Ziele, festzulegen, während er das "Wie" den Ressorts, Ämtern und Betrieben überläßt. Bedeutet dies, daß hier der die Gleichrangigkeit von Kommune und Betrieb betonende Manager das Sagen bekommt? Stadtentwicklungspolitik und -planung verlangen nach einer leistungsfahigen Verwaltung. Von dieser Prämisse ausgehend, kann unter Stadtentwicklung auch der Umbau der Kommunalverwaltung in ein Dienstleistungsunternehmen Stadt verstanden werden: Der Bürger soll als Kunde behandelt werden.

Anstelle parteipolitischer Machtkämpfe sollte das sachlich Gebotene treten. Zwar stand diese einem technokratischen Politikverständnis zuzurechnende Strategie in den 60er und 70er Jahren kommunalpolitisch und wissenschaftlich hoch im Kurs, in der kommunalen Praxis aber kam sie oft über Ansätze nicht hinaus. Dabei wurden die Gemeinden weniger von einer befürchteten Machtfiille der Planungsgewaltigen als vielmehr von ihrer sich abzeichnenden Überkomplexität und Übersteuerung abgeschreckt (siehe dazu auch die AusfUhrungen über das technokratische, S.

40 Jahre BadenWürttemberg - Aufbau und Gestaltung 1952-1992, Stuttgart 1992, S. 126. 35 Politikverständnis? a. im normativen Sinne als die Verwirklichung des Guten als Wünschenswerten und Möglichen begriffen werden. Demgegenüber steht die eher realistische Auffassung, daß es bei ihr vor allem auf das Handeln ankomme, um ein durch Interessen, Bedürfnisse und Leidenschaften drohendes Chaos zu vermeiden. Deshalb müßte entschieden werden. h. zum Wohle des Gemeinwesens. Überträgt man diese voluntaristische Auffassung auf eine inkrementalistische Stadtentwicklungspolitik, so hängt deren Erfolg vor allem von einer willensstarken und institutionell hervorgehobenen Führungsperson ab, dem Bürgermeister.

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