Selbstbestimmung in multikulturellen Gesellschaften: by Karin Schnebel

By Karin Schnebel

Welche Rolle spielt Selbstbestimmung im politischen Umgang mit Minderheiten? Mit dieser Frage sehen sich in den letzten Jahren nicht nur die Krisengebiete dieser Welt, sondern zunehmend auch traditionelle Nationalstaaten wie Frankreich, Deutschland und Spanien konfrontiert. Dort ergeben sich neuartige Konflikte sowohl mit nationalen Minderheiten als auch mit Einwandererminderheiten. Minderheiten zeigen nicht mehr die ehemals übliche Tendenz zur Integration und streben nicht mehr nach den Rechten und Befugnissen die nationalen Minderheiten zugestanden werden. Ihr Ziel ist Integration durch politische Anerkennung. Sie wollen über ihre eigenen Angelegenheiten selbst bestimmen, additionally nicht fremdbestimmt werden; bei nationalen Minderheiten kann damit sogar ein Recht auf Sezession verbunden sein. Wer hat Anspruch auf Selbstbestimmung und wie weit kann diese reichen? Welche Verbindlichkeit haben Staatsgrenzen? Zur Beantwortung dieser Fragen wird die Entwicklung der Menschenrechte, des Völkerrechts und des Selbstbestimmungsrechts untersucht. Ebenso sind die Positivierung der Menschenrechte in Bürgerrechte und die Frage des individuellen und kollektiven Menschenrechts von erheblicher Bedeutung für die Problemstellung. Die herausgearbeiteten Kriterien erweisen sich auch im Zusammenhang mit der Politik der Differenz für akute und latente Konfliktregulierung als entscheidend.

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Vgl. a. Krutwig 1973. 4 b. 37 38 44 In der Bundesrepublik spiegelt sich der Selbstbestimmungsgedanke in der bis 1989 geltenden Fassung der Priiambel des Grundgesetzes wider. a. Heidelmeyer 1997, 96). In diesem Sinne gestanden die westlichen Verbiindeten den Deutschen das Recht auf Selbstbestimmung ausdriicklich zu (Klein 1990, 64-66). rnbel veriindert. Nun ist ,,[ ... ] in freier Selbstbestimrnung die Einheit und Freiheit Dyutschlands vollendet" (Grundgesetz 1996, 54). Darnit steht das Therna Selbstbestimrnung auch in der Bundesrepublik nicht mehr zur Diskussion.

Zudem setzen Konzepte der Damit sind die sich wiederholenden Griinde gemeint, aus denen Konflikte entstehen konnen. Vgl. B. das Gesetz zur Forderung der Riickkehr ausliindischer Arbeitnehmer von 1983. 2. 44 45 50 personal en, territorialen oder kulturellen Autonomie einen rechtlichen ZugehOrigkeitsstatus voraus. Auch Biirgerrechtsbewegungen sind von und fUr Staatsbiirger. B. das Wahlrecht) wurde durch eine Verfassungsgerichtsentscheidung abgewiesen (Heckmann 1992, 241). cler Biirgerschaft fUr Fremde hinweisen.

Auf der Grundlage dieser Unterscheidung wird zuniichst der Begriff der Nation und anschlieBend verschiedene Nationalismen dargestellt. Daraus werden Riickschliisse zu nationaler Identitiit und ethnonationalen Konflikten gezogen, die als Grundlage fUr die Idee der Selbstbestimmung dienen und sich als ausschlaggebender Faktor fUr die Veriinderungen des Nationalstaates erweisen. 1 Historische Entwicklung des Nationenbegriffs Das Verstiindnis der Nation hat sich iiber die Jahrhunderte einschneidend veriindert.

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