Grundsätze ordnungsgemäßer kommunaler Rechnungslegung und by Annette Hurlebaus

By Annette Hurlebaus

​Ungeachtet der unterschiedlichen Zwecksetzungen wird derzeit mit großem Aufwand versucht, die öffentliche an die privatwirtschaftliche Rechnungslegung anzugleichen. Vor dem Hintergrund, dass der Zweck und die Prinzipien die Ausgestaltung eines Rechnungslegungssystems bestimmen sollten, analysiert und strukturiert Frau Hurlebaus die Umstellung der kommunalen Rechnungslegung in Deutschland. Unter Berücksichtigung der Informationsinteressen der Adressaten und der daraus abgeleiteten Grundsätze erfolgt eine kritische Würdigung möglicher Bewertungsmaßstäbe für kommunale Sachanlagen. Frau Hurlebaus zeigt dabei, dass eine kaufmännisch geprägte Rechnungslegung selbst bei Anpassungen an kommunale Besonderheiten die Informationswünsche der Adressaten nur begrenzt erfüllen kann.

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Unternehmensführung und Kapitalmarkt: Festschrift für Herbert Hax

Die Beiträge zu diesem Band streben eine Integration von Grundproblemen der Unternehmensführung mit der Kapitalmarkttheorie an. Von besonderem Interesse sind dabei Fragen der Unternehmensbewertung und der Bewertung von Investitionsstrategien sowie einzelner Finanzierungstitel. Zahlreiche Tabellen und graphische Darstellungen veranschaulichen die Ausführungen.

Die T-Aktie als Marke: Staatliche und private Einflussnahme zur Kurspflege einer „Volksaktie“

Die Einführung der T-Aktie an der Deutschen Wertpapierbörse Ende der 1990er Jahre löste einen ungeahnten Börsenboom aus. Von der Bundesregierung und den zuständigen Privatisierungskommissionen als "Volksaktie" konzipiert und von einem Geflecht von Emissionsbanken vertrieben wurde die Aktie als angeblich geeignete Investitionsform zur Altersvorsorge mit guten Renditen an Millionen von Kleinsparern herangetragen.

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B. der Bereitstellung von Sicherheit zu berücksichtigen sind. 5 An die Stelle von gewinnorientierten treten kostenorientierte Erfolgsinhalte. 6 Für andere kommunale Betriebe gilt die Kostendeckung oder die Erzielung eines angemessenen Gewinns. Dennoch sind sämtliche kommunale Betriebe zur Erfüllung eines öffentlichen Zwecks verpflichtet. 3 Zusammenfassende Würdigung der Besonderheiten kommunaler Gebietskörperschaften Im Rahmen der Selbstverwaltung sind Gemeinden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben verpflichtet, zudem können sie in Abhängigkeit von der finanziellen Lage weitere freiwillige Leistungen erbringen.

Der Eigenbetrieb zählt als Sondervermögen1 zur mittelbaren Kommunalverwaltung. Die im Sinne des Kommunalrechts als nichtwirtschaftlich deklarierten Betriebe sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen. a. 4 Zu den rechtsfähigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts zählen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen. Die Kommune, selbst eine Gebietskörperschaft, kann Körperschaften durch Hoheitsakt/Gesetz bilden. Eine besondere Körperschaft öffentlichen Rechts für kommunale Belange stellt der Zweckverband (Bund- bzw.

B. ). 2006, II BvF 3/03, BVerfGE 116, 2007, S. 327. Vgl. auch WIRTZ, GoöB (2010), S. 9. 2 Vgl. stellvertretend ENGELSING, Zahlungsunfähigkeit (1999), S. , ALBERS, Haftung (2006), S. 71. Als Begründung wird genannt, daß der Gedanke der Gewährträgerhaftung nicht generell gilt, da ansonsten Vorschriften über den Vollstreckungsschutz nicht notwendig wären. Doch das Verhalten der Kreditgeber bislang läßt darauf schließen, daß diese letztendlich auf Hilfen durch höhere staatliche Instanzen vertrauen.

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