Demokratie und das südliche Afrika: Antagonismus oder by Roland Zimmermann

By Roland Zimmermann

Trotz Dekolonialisierung, mehreren Wellen der Demokratisierung (Huntington) und dem oftmals beschworenen Wind of switch ist festzustellen, daß sich Demokratie in Afrika nicht zu dem politischen Erfolgsmodell entwickelt hat wie etwa in Westeuropa oder in Nordamerika. Wie an einigen Fallstudien in diesem Buch herausgearbeitet, haben die Gründe dafür weniger etwas mit den Folgen des Kolonialismus oder vermeintlichen soziokulturellen Barrieren zu tun als viel mehr mit dominierenden Herrschaftseliten, die die Beschwörung der Vergangenheit (z.B. des Befreiungskampfes) und den "Gebrauch" staatlich/demokratischer Institutionen für eine dauerhafte Sicherung ihrer Macht einzusetzen wissen. Fassadendemokratien wurden zu einem scheinbar afrikanischen Schicksal, denn selbst bei Hoffnungsträgern wie Südafrika werden derartige Entwicklungen deutlich. Um diesem "afrikanischen Schicksal" einen alternativen Entwicklungspfad entgegenzusetzen, plädiert der Autor dafür, neben der Einführung staatlich/demokratischer Institutionen einen Prozess des Erlernens von Demokratie in Gang zu setzen. Dessen Ziel sollte es sein, eine gesellschaftliche Demokratisierung sowie die Herausbildung von Parteien, die entlang politischer Interessen organisiert sind, anzuschieben (Demokratisierung von unten). Da endogene Akteure (bislang jedenfalls) nicht in der Lage oder Willens waren, einen solchen - ihre Macht möglicherweise gefährdenden - Prozess zuzulassen oder zu fördern, wird der Gedanke an ein externes Demokratisierungsmanagement, ausgeübt von interdisziplinären Expertenpools, vorgestellt.

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Eine derartige Abgrenzung der Entwicklungsprozesse ergibt sich schon allein mit Blick auf die veranderten international en Rahmenbedingungen Ende der 80erlzu Beginn der 90er Jahre, da den Entwicklungsprozessen ab diesem Zeitpunkt der Rahmen einer bipolaren Weltordnung weggefallen ist. Da der Fokus dieser Arbeit auf den Entwicklungsprozessen des siidlichen Afrikas liegt (mit siidlichem Afrika ist hier nicht das subsaharische sondern das geographische siidliche Afrika gemeint), werde ich mich im Folgenden auch nur auf diesen Raum beschranken.

Mit der Unabhangigkeitserklarung der nordamerikanischen Kolonien 65 am 04. luli 1776 kam es schlieBlich zum Bruch mit dem britischen Mutterland, der mit dem Ende des Unabhangigkeitskrieges (1775-1783) auch de facto besiegelt war. Losge16st von GroBbritannien gaben sich die Sieger 1787 eine Bundesverfassung,66 die in Nordamerika eine Prasidialdemokratie (siehe weiter unten) errichtete. 67 Diese Bundesverfassung ist - mehrfach erganzt heute noch in Kraft und bildet damit die kodifizierte Rechtsgrundlage auch des modemen Amerika.

Die Verfolgung dieser Konzepte suggerierte die Illusion von Kontrolle, suchte Vielfalt mit Gleichmacherei zu zahmen und machte letztlich die Instrumentalisierung des Staates fUr Individual- und Partikularinteressen leicht. Die erzwungene Zentralisierung fUhrte jedoch nicht zur Herausbildung nationalstaatlicher Identitaten (nation building), da sich derartige Prozesse, ebenso wie die Entspannung 114 115 116 117 Vgl. Weiland (1994), S. , 30. In den friihen Jahren wurden diese Legitimationsdefizite noch durch das Auftreten charismatischer Fiihrer iiberdeckt; vgl.

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