Cyberlaw: Grundlagen, Checklisten und Fallbeispiele zum by Dr. Armin Schwerdtfeger, Stephan Evertz, Philipp Amadeus

By Dr. Armin Schwerdtfeger, Stephan Evertz, Philipp Amadeus Kreuzer, Dr. Andreas Peschel-Mehner, Dr. Torsten Poeck (auth.)

Immer mehr Unternehmen nutzen net und Online-Dienste. Hier entwickeln sich Rechtsregeln, die ein - auch juristisch nicht vorgebildeter - Praktiker kennen muß, um vor bösen und teuren Überraschungen sicher zu sein.

Anhand von konkreten Beispielen stellen die Autoren die für betrieblichen Alltag grundlegenden Bereiche des Online-Rechts vor:
- Urheberecht,
- Vertragsrecht,
- Verbraucherschutz,
- Gewährleistung und Haftung,
- Arbeitsrecht,
- Kennzeichenrecht und
- Wettbewerbsrecht.

Mir seinen anschaulichen Fallbeispielen und anwendungsorientierten Checklisten ist "Cyberlaw" ein hervorragender praxisbezogener Ratgeber zum Thema: für Führungskräfte, die mit web und Online-Diensten zu tun haben,
Leiter von Rechtsabteilungen in Unternehmen, die Produkte through web und Online-Diensten anbieten oder nachfragen.

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Der Nachrichtendienst haftet nach den allgemeinen Gesetzen, z. B. nach § 824 BGB, sofern dessen Voraussetzungen erfiillt sind. 2 Verantwortlichkeit filr fremde Inhalte Ein Diensteanbieter, der lediglich fremde Inhalte zur N utzung bereithalt, ist nur dann fUr die Inhalte verantwortlich, wenn er von den fremden Inhalten Kenntnis hatte und es ihm technisch moglich und zumutbar war, die Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs. 2 TDG). In den GenuS dieser Haftungsprivilegierung kommen beispielsweise Diensteanbieter, die Dritten lediglich Speicherkapazitat zur Verfiigung stellen, z.

1 TDG vor. Wird beispielsweise der Inhalt einer iiber einen Hyperlink aufgerufenen Web-Seite so in das Angebot des Diensteanbieters integriert, daB beim Nutzer der Eindruck entsteht, der Inhalt gehore mit zum Angebot des Dienstes, kann den Diensteanbieter eine Verantwortlichkeit nach § 5 Abs. 1 TDG treffen. Auch wenn die iiber den Hyperlink aufgerufene Web-Seite eindeutig als fremder Inhalt erkennbar ist, kann sich eine Verantwortlichkeit des Diensteanbieters nach § 5 Abs. 2 TDG dann ergeben, wenn sich der Diensteanbieter nicht allein auf den Verweis mittels Hyperlink beschrankt, sondern ein eigenes iiber die bloBe Zugangsvermittlung hinausgehendes Interesse an dem fremden Inhalt hat.

B. Wolf, in: WolflHornlLindacher, AGB-Gesetz, § 11 Nr. 7 Rdnr. 52 sowie § 11 Nr. 11 Rdnr. 15. 20 PalandtIHeinrichs, AGB-Gesetz § 9, Rn 47. 6 (S. 29). 22 Z. B. Koch Computer-Vertragsrecht TeillO, S. 45. 23 Schwerdtfeger in: Schwarz, Recht im Internet, Ziff. -3. 1 (S. 16); Scheller in: LoewenheimlKoch, Praxis des Online-Rechts, Ziff. 5 (S. 206 f), Koch, Internet-Recht, S. 122 f. 24 Im einzelnen Art. 3 der EU-Fernabsatz-Richtlinie. 25 Vg!. im einzelnen auch Koch, Internet-Recht, S. 124 ff. 1 (S. 15).

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